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Sozialkredit - fernöstlich und doch so nah

Michael Seibel • Der neue Blick des Staates auf seine Bürger   (Last Update: 13.03.2019)

China experimentiert gegenwärtig mit einem Sozialkreditsystem totaler Überwachung, das das Ra­ster der Gründe, die den Menschen Anlass geben, sich im System konform zu verhalten, stark verfeinert. Frage ist nicht mehr nur, was strafbar ist und was nicht. Belohnt und sanktioniert wird darüber hinaus auch, was gern gesehen wird und was nicht, was also bisher in den Bereich der Sitte und nicht in den des Rechts fiel. Die chinesischen Autoritäten benehmen sich in gewisser Weise wie erziehende Eltern, die man allerdings nicht persönlich kennt, sodass der stärkste Antrieb entfällt, aus dem heraus Kinder den Geboten ihrer Eltern folgen, nämlich die Liebe, aus der später Liebe zur Regel und am Ende gelegentlich Einsicht in die Notwenigkeit wird. Gern gesehen heißt hier wirklich, von Millionen von Kameras gesehen, digitalisiert und automatisch personalisiert werden. Man kann sich gut vorstellen, dass ein Datennetz, das jeden jederzeit und in allen Lebensbereichen erfasst, unter der Bedingung, dass es zentral ausgewertet wird, qualitativ neuartige Informationen über den Systemzustand von China insgesamt liefert. In Deutschland ist das Netz der Datenerfassung keineswegs wesentlich weitmaschiger. Längst wird auch bei uns auf der Grundlage der gesammelten Daten sanktioniert und gratifiziert, sei es über individuelle Krankenkassenboni oder über Schufa-Auskünfte, über miles and more oder alle möglichen kommerziellen Bonus-Punktsysteme. Aber die Daten werden noch nicht zusammengeführt und zentral-staatlich ausgewertet, und es wird nicht am Schwarzen Brett veröffentlicht, wer seine Schulden nicht bezahlt oder die meisten Flugmeilen gesammelt hat.


Systemzustände einer Gesamtgesellschaft werden seit langem statistisch gemessen. In Deutschland etwa liefert die Arbeit von grob überschlagen ca. 10.000 Mitarbeitern der statistischen Bundes- und Landesämter Statistiken zu Leben und Arbeit, Bevölkerung und Gebiet, Altersstruktur, Migranten und Nationalität, Ehe und Scheidung, Geburten und Sterbefälle, Zu- und Fortzüge, Vorausrechnung, Private Haushalte, Familie, Gesundheit, Wohnen, Bildung und Kultur, Arbeit, Staat und Gesellschaft, soziale Sicherung, Finanzen und Steuern, Rechtspflege, Wahlen, Volkswirtschaft und Branchen, Gesamtwirtschaft und Konjunktur, Land- und Forstwirtschaft, Industrie, Handwerk und Bau, Handel und Dienstleistungen, Tourismus und Gastgewerbe, Verkehr, Umwelt, Energie und einiges mehr. Um Systemzustände einer Gesamtgesellschaft überhaupt festzustellen, bedarf es der permanenten Arbeit in zwei Richtungen, in eine differenzierende (Datenerhebung, steuerliche Veranlagung etc.) und eine zusammenfassend bewertende. Für beides bestehen in jeder Gesellschaft, die überhaupt soweit ausdifferenziert ist, gesetzliche Rahmen. Beide dienen der Steuerung. Man nimmt also mit gutem Grund an, dass die Bereitschaft, Steuern zu zahlen oder dass die Alterspyramide in einer Gesellschaft etwas über den Zustand des Gesamtsystems aussagt und dass es möglich ist, diesen Zustand durch entsprechende Anreize politisch zu beeinflussen. Aber bisher wissen wir nichts darüber, ob und in wieweit die Bereitschaft eines Jugendlichen im Vorort einer Großstadt, im Bus seinen Sitzplatz einem Schwerbehinderten zu überlassen, Systemzustände einer Gesamtgesellschaft positiv beeinflusst oder nicht. Wir vermuten traditionell, dass das so ist, sonst würde niemand seine Kinder dazu anregen. Vielleicht irren wir uns. Vielleicht führt solche Höflichkeit zur Überbewertung alter Leute und tendenziell zu wirtschaftlicher Ineffizienz. Die Frage ist immer, woran Erfolg gemessen wird und durch wen. Wer nur das minimalste Geschichtsbewusstsein besitzt, wird an das im ersten Weltkrieg reale Wertmaß denken, wo an der Westfront in der Schlacht um Verdun tausende Menschen für ein paar Meter Landgewinn geopfert wurden. Höflichkeit junger gegenüber alten Leuten ist ein Verhaltensmuster, das einem traditionellen Wertmaß entspricht, dessen Geltung schwächer geworden zu sein scheint. Welche neuen Muster und ungeahnte Korrelationen, von denen wir heute noch gar nichts ahnen, ließen sich möglicherweise bei einer zentralen Erfassung lückenloser Daten über jedermann erkennen? Neuronale Netze erkennen heute bereits untrainiert Muster in Daten, auf die ein traditionelles Denken nicht ohne weiteres kommt. Das wäre der Traum des Sozialkreditsystems, nicht nur das Recht durch die Sitte als Quasirecht zu erweitern, sondern auch ganz neue, zielführende Sitten zu entdecken und sukzessive der Bevölkerung anzuerziehen, die zwar nicht Mutter und Vater liebt, aber sehr wohl ihre convenience, die eigene Bequemlichkeit.


In gewisser Weise perfektioniert ein solches Sozialkreditsystem Ciceros Haltung der persönlichen Freiheit gegenüber und pervertiert sie gleichzeitig, denn es sagt jedem, entscheide du selbst, nicht nur, ob dir ein Diebstahl genug wert ist, um dafür ins Gefängnis zu wandern, sondern auch, ob du dich als hilfsbereiter Nachbar erweisen möchtest, wenn du dafür weiter nach oben auf die Warteliste für einen Überseeflug kommst und wenn jeder all das am Schwarzen Brett und im Internet über dich lesen kann. Leg deine eigenen Maßstäbe an! Damit geht Privatsphäre verloren, aber das scheint in einer Gesellschaft verschmerzbar, in der ohnehin nie viel Privatsphäre bestand. Privatsphäre ist ein eng begrenztes historisches Artefakt der abendländischen Neuzeit. Aus der Nähe besehen ist das Kreditsystem dann allerdings das genaue Gegenteil der Achtung individueller Freiheit. Und zwar nicht deshalb, weil es mit Zwang operieren würde, sondern deshalb, weil das Wertmaß, nach dem es selbst sich ausrichtet, der persönlichen Mitentscheidung des Einzelnen gänzlich enthoben ist und weil es dadurch die persönliche Entscheidung des Einzelnen vollends entwertet. Anders als in der Kindererziehung geht es nicht darum, dass der Zögling nach und nach elterliche Wertmaße wie immer auch abgewandelt übernimmt und danach handelt, sondern dass er sich an Sitten gewöhnt, die in einem fremden Bewertungsrahmen, wie etwa im 5-Jahresplan eines Wirtschaftsunternehmens oder eines Politbüros, sinnvoll sind, nach dem er selbst niemals entscheiden wird, wenn er nicht selbst politisch-militärischer oder wirtschaftlicher Funktionär wird. Jede einzelne seiner Wahlen macht ihn nur umso erkennbarer und den Einsatz repressiver Mittel umso effizienter steuerbar. Wozu an uninteressanten Stellen Mauern bauen, über die ohnehin niemand klettert! Habermas hatte schon 1963 prognostiziert, es komme zur "Aufspaltung der Menschen in zwei Klassen – in Sozialingenieure und Insassen geschlossener Anstalten"1.


Es deutet sich natürlich schon an, was aus Ciceros Tradition heute mit Freiheit gemeint sein könnte. Es ist die Freiheit, über das Wertmaß selbst zu entscheiden, dass das wählende Individuum bei seiner Wahl anlegt. Ein Problem sind die Freiheitsgrade, die es bei dieser Wahl hat. Das, was bisher Revolten motiviert haben dürfte, sind zu enge Entscheidungsrahmen, in denen es eigentlich keine Wahl gibt, in denen überhaupt nur noch Entscheidungen zwischen Pest und Cholera angeboten werden. Das weitergehende Problem heute sieht anders aus: Das individuell mögliche Wertmaß ist keineswegs identisch mit dem Wertmaß, mit dem die Kollektive gesteuert werden, zu denen der Einzelne jeweils gehört. Es dürfte der Normalfall sein, dass der Einzelne auch dann wirksam kollektiv in seinem Verhalten gesteuert wird, wenn er sich in seinen persönlichen Entscheidungen pudelwohl und frei fühlt. Unser ökologisch hoch problematisches Konsumverhalten ist dafür heute ein schlagender Beweis.

Es ist eine äußerst relevante, empirisch vermutlich unschwer zu bearbeitende Frage, wie groß der Bereich ist, den die Menschen heute überhaupt persönlich kontrollieren möchten. Freiheit wird allgemein als ein vierstelliger Terminus betrachtet: eine Person, eine Handlung oder ein Wille ist innerhalb einer konkreten Situation frei von äußerem und inneren Zwängen und hat die Wahl, welche Zwecke er mit welchen Mitteln realisieren möchte. Für die Frage, ob jemand frei ist oder nicht, ist es also von Interesse, an welche Grenzen seiner Freiheit er stößt. Wenn er nichts weiter möchte, als die Kontrolle darüber haben, wie heißt oder kalt sein tägliches Badewasser ist, wenn er faktisch die Kontrolle darüber hat und froh ist, wenn ihm alle weitergehenden Fragen von anderen abgenommen werden, ist er dann frei oder nicht? Die Frage mag zynisch klingen, denn bekanntlich haben heute über eine Milliarde Menschen weltweit nicht nur keine Kontrolle über die Temperatur ihres Badewassers, sie haben nicht einmal sauberes Trinkwasser. Man muss sie trotzdem so stellen, denn sie macht etwas Grundlegendes klar: Heute sind für viele die Grenzen der Freiheit gleichbedeutend mit den Grenzen ihrer Bequemlichkeit, ihrer convenience. Und genau das ist das Angebot, das dem Einzelnen in den Industriegesellschaften als Konsumangebot gemacht wird und was in sich entwickelnden Staaten wie China den Verhaltenshorizont der Menschen ausleuchtet wie ein Scheinwerfer die Nacht. Du kannst, wenn du willst, die Temperatur deines Badewassers kontrollieren. Du kannst eine moderne, chice Wohnung bewohnen, du kannst Mobil telefonieren, du kannst eine Fernreise machen etc. All das spricht Freiheitsgerade an, einzelne Themen, die Individuen kontrollieren möchten. Sie möchten sagen können, dass sie verreisen wollen und es dann auch wirklich tun können. Und selbstverständlich sind sie bereit, dafür Lohnarbeit zu leisten, wenn man sie lässt. Sie akzeptieren also durchaus auch die Mittel, die ihnen zur Realisierung ihres Willens aufgezeigt werden. Ist daran irgendetwas falsch? Und was soll dann daran falsch sein, wenn sie sich in China außerdem auch bereitwillig überwachen lassen und fleißig die Bonuspunkte ihres Sozialkreditsystems einsammeln? Warum sollten sie nicht? Es geht ja gerade darum, das System noch reibungsloser und effizienter zu machen, das sie versorgt.


Wie weit soll denn der Wille frei zu sein, seine Umwelt zu kontrollieren, wie weit soll das Vorstellungsvermögen für des Wünschbare gehen, damit wir akzeptieren können, dass es sich wirklich um Freiheit handelt, von der die Rede ist? Von Armut bedrohte alte Menschen in unserer Gesellschaft wünschen sich typischerweise Gesundheit, nicht sozial isoliert zu sein, am Gemeinschaftsleben teilzunehmen und die Dinge des Alltags bezahlen zu können. Reiche alte Menschen wünschen sich praktisch genau das gleiche, nur auf teureren Bühnen. Die gleiche Frage kann man bezogen auf junge Leute stellen. Natürlich wird man aus der Nähe besehen auf Millionen unterschiedlicher Antworten kommen, aber man wird auf bestimmte typische Freiheitsgrenzen stoßen. In Staaten mit hoher Jugendarbeitslosigkeit wird man finden, dass jungen Menschen die Mittel fehlen, um ihren Willen zu verwirklichen. Das ist das große Thema der negativen Freiheit, das sich – niemand bezweifelt das – in unzähligen Gestalten durch die gesamte Menschheitsgeschichte zieht und das jede Generation neu und voll von Opfern zu bearbeiten oder in stoischer Haltung hinzunehmen hat. Aber an den Rändern, an denen das Problem der negativen Freiheit sich jeweils auflöst, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Trinkwasserversorgung sich bessert, trifft man auf durchaus begrenzte Wünsche. Kann man also dem Willen vorwerfen, dass er zu wenig will, dass er sich bereits dann frei fühlt, wenn er in kleinem Rahmen konsumiert, wenn er schon wieder neue Familien gründet, sich in einer gedanklichen Welt selbst bestimmt, die nach wie vor kaum größer ist als die eines jungsteinzeitlichen Bauern, womit er, wenn er das auf euro-amerikanische Art tut, in der Summe allerdings das Weltklima ruiniert und sich dabei fühlt wie ein Weltbürger? Die Möglichkeiten, sich zu informieren, sind heute für die meisten Menschen weitreichend. Aber die Willensbestimmung kommt nicht mit. Im Grunde ist genau das Gegenteil dessen eingetreten, was Descartes vermutet hat. Er meint, wir Menschen seien unbegrenzt in dem, was wir wollen können, aber viel zu begrenzt in dem, was wir wissen können, daher die Fehler und Ungereimtheiten. Heute ist es genau umgekehrt. Wir bekommen unglaublich viel Informationen und sind nicht in der Lage, das sinnvoll zu erweitern, was wir gerne möchten.

Es gibt eine Tendenz, Freiheit auf ein Minimum zu reduzieren, die nicht vom Staat, von repressiven Arbeitgebern oder den Produktionsverhältnissen ausgeht, sondern von den Individuen selbst. Strukturen wie ein chinesisches Sozialkreditsystem – oder entsprechende Teilsysteme bei uns – nutzen diese Schwäche aus, die sie wie es scheint durchaus nicht selbst erfunden haben. Im Berufsleben kommt es regelmäßig zu völlig ambivalenten Vorstellungen von Freiheit. In der noch paternalistisch geprägten Deutschland-AG der Vergangenheit, in der der Osten rot und der Westen frei war, war es ein gängiges Bild, den Unternehmer als einen Menschen vorzustellen, zu dem man aufschauen konnte, der halb erdrückt von der Last seiner Verantwortung, die er für das Wohlergehen von tausenden von Arbeitern und Angestellten wie ein Atlas auf seinen Schulter trug, jeden Pfennig seines opulenten Einkommens im Schweiße seiner Sorgen verdiente. Dem entsprachen auf Seiten der Beschäftigten oft lebenslang sichere Arbeitsplätze. Nun, da fünf von zehn Hierarchiestufen zwischen dem Lehrling und seinem obersten Chef gestrichen sind, die Arbeitsintensität weiter verdichtet wurde und jedermann weiß, dass er im Leben seinen Job fünfmal komplett verändern muss, drängeln sich fast nur noch Spieler und Hasardeure freiwillig an die wenigen Orte von Verantwortung 'für das Ganze', in oberste Leitungsfunktionen in politischen, militärischen oder wirtschaftlichen Organisationen, in denen heute typischerweise die Verbleibszeiten im Job unter fünf Jahren liegen. Dann ist im Durchschnitt das Vertrauen in die Kompetenz der obersten Hoffnungsträger verbraucht.


In Verhältnissen, in denen Freiheit und Verantwortung strikt verbunden sind, ist Freiheit nie nur Möglichkeit, sondern auch Last und hat Freiheit einen Preis, der dafür zu zahlen ist. Diese ökonomische Dimension von Freiheit beschränkt sich nicht darauf, dass die Mittel finanziert werden müssen, um das jeweils zu realisieren, was der freie Wille will. Insoweit empfiehlt die Stoa Beschränkung. Will weniger, dann kostet es auch weniger! Aber es gibt auch eine ökonomische Dimension der Freiheit in die andere Richtung: Will nicht freiwillig mehr, als du freiwillig willst! Dräng dich nicht auf, Verantwortung fürs Ganze zu übernehmen, wenn es nicht unbedingt sein muss, wenn es dir auch reicht, die Badewassertemperatur zu kontrollieren! Das ist alles andere als eine stoische Haltung. Es ist naheliegend, dass diese Haltung der Heteronomie Tür und Tor öffnet, ohne das individuelle Gefühl von Freiheit auch nur im Geringsten zu beeinträchtigen. Und es ist nicht leicht, dagegen zu argumentieren.

Wenn unter Wille der schon vernünftige Wille verstanden wird, und wenn es inakzeptabel ist, die allermeisten Menschen kurzerhand für unvernünftig zu erklären, lässt sich dieser Wille nur noch im negativen Sinne als frei verstehen. Dann heißt frei zu sein eben nicht mehr, als sich seine Konsumwünsche erfüllen können und räsonieren über die allernächsten Bedingungen dafür. Und mehr nicht.


Individuelle Freiheit wird überformt und gerade in dem Augenblick irrelevant für die Steuerung dessen, wovon es überformt wird, in dem individuelle Verhaltens- und Konsumentscheidungen auf den geringsten Widerstand treffen und massenweise realisierbar sind. Wie kann eine Gesellschaft funktionieren, in der jeder seinem eigenen Urteil traut, aber jeder anders urteilt? Offenbar urteilt dann jeder im Grunde über etwas anderes, das scheinbar Gemeinsame ist nur noch eine gigantische Equivokation und die individuellen Urteile sind zwar gleichsam weiterhin der kognitive Stoff, aus dem die gesellschaftliche Synthesis gewebt ist, aber alles andere als konstitutiv dafür, wie zu weben sei. Aber war nicht der Zustand, in dem jeder seiner eigenen Urteilskraft traut, für Kant das Hauptkennzeichen von Aufklärung? Dieses Kriterium wird zum Stigma von Aufklärung, die Gefahr läuft, gerade an ihrer Verwirklichung zu scheitern. Jeder traut nur noch seinem eigenen Urteil. Aber genau dadurch bleibt jeder auf seinem Bierdeckel stehen und unterschreibt jeder seine Irrelevanz.




Anmerkungen:

1 Habermas, Theorie und Praxis, Luchterhand, Neuwied / Berlin 1963, S. 257



Foto: monika m. seibel www.photographie-web.de





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